Vierzig Gesundheitsverbände fordern Gesundheitsgipfel im Kanzleramt

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20.09.2024 - von Amelie Sittenauer, Hanne Schweitzer

... Das Bündnis aus Ärztinnen, Apothekern, Pflegekräften und Physiotherapeutinnen, das über 4 Millionen Beschäftigte vertritt, sieht dringenden Handlungsbedarf in drei Bereichen: Fachkräftemangel, patientengerechte Versorgungsstrukturen und nachhaltige Finanzierung. ...
Das Schreiben richtet sich ausdrücklich an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die politischen Schlüsselressorts. Für eine Neuausrichtung der Gesundheitspolitik müssten alle Politikbereiche einbezogen werden, so die Verbände. „Das Gesundheitsministerium kann diese Herausforderungen nicht allein stemmen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt. ...
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen bekräftigte auf Nachfrage der taz den Bedarf nach einer grundlegenden Strukturreform. ... Der erste Schritt zu Verbesserungen müsse die Bereitschaft zu echten Veränderungen bei allen Akteuren und Akteurinnen sein, so Lanz. „Leider erschöpfen sich die Reformvorschläge häufig darin, mehr Geld für den jeweils eigenen Aufgabenbereich, die eigene Interessengruppe zu fordern.“ *

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* Das ist leicht dahingesagt. Es geht aber mit Schweigen darüber hinweg, dass der Bund seine Beteiligung an den Aufwendungen der Pflegeversicherung durch Zahlungen an den Ausgleichsfonds von 1 Milliarde Euro per Gesetz gestoppt hat. „Die Zahlungen für die Jahre 2024 bis 2027 werden ausgesetzt und ab dem Jahr 2028 wieder aufgenommen.“
SGB 11 Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.5.2024 § 61a (1)
Hanne Schweitzer

Quelle: Taz